In der Coronakrise hat das ganze Land über die Bedeutung und „Systemrelevanz“ der Pflege für unser Land diskutiert. Versprechungen wurden gemacht und Hoffnungen auf eine grundlegende Neuausrichtung der Pflegepolitik geweckt. Jetzt – drei Wochen vor den richtungsweisenden Bundestagswahlen – ist das Thema „Pflege“ fast vollständig aus der politischen Diskussion verschwunden. „Wir können nicht nachvollziehen, warum das Thema im aktuellen Wahlkampf überhaupt nicht vorkommt. Dabei ist der demografische Wandel für unsere Gesellschaft genauso eine Herausforderung wie der Klimawandel“, beschreibt Ulrich Christofczik vom Christophoruswerk in Duisburg und einer von drei Sprecher*innen der Ruhrgebietskonferenz-Pflege, den Anlass für den ersten digitalen Pflegegipfel zur Bundestagswahl am
10.09.2021 (von 11:00 Uhr bis 12:30 Uhr auf der Videoplattform Zoom). Thomas Eisenreich, ebenfalls Sprecher der Arbeitgeberinitiative, spitzt sogar noch einmal zu: „Mit der halbherzigen Pflegereform aus dem Sommer hat die aktuelle Regierung die Problemlösung auf die lange Bank geschoben. Die neue Regierung muss die vier Jahre nutzen, gute und generationsfeste Weiterentwicklungen umzusetzen.“
In einer 90-minütigen Video-Konferenz wollen die Arbeitgeber der Ruhrgebietskonferenz Pflege mit Fach-Politiker*innen über die Zukunftsaussichten der Pflege in der neuen Legislaturperiode nach der Bundestagswahl diskutieren. „Wir wünschen uns eine kontroverse und konstruktive Debatte, in der es um die Eckpunkte zur zukünftigen Ausgestaltung der Pflegepolitik und um konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Betroffene und Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege gehen soll“, skizziert Silke Gerling vom Diakoniewerk Essen die Zielsetzung der Veranstaltung.
Als Gesprächspartner von Seiten der Politik haben zugesagt: Bärbel Bas von der SPD – in ihrer Rolle als stellvertretende Fraktionsvorsitzende für Gesundheit; Felix Banaszak, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW und Kandidat im Wahlkreis Duisburg II sowie auf Platz 6 der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl 2021 und Nina Winter von der FDP, die zwar nicht für den Bundestag kandidiert, aber in Bochum für die Landtagswahl als Kandidatin antreten wird.
Inhaltlich sollen mit den Fachpolitiker*innen folgende Fragen diskutiert werden:
- Wie bewerten Sie die bisherige Pflegereform, wann kommen die nächsten Schritte und wie sollten diese konkret aussehen?
- Wie wollen Sie die gleichzeitige Entlastung der Nutzer*innen und die Verbesserung der Bezahlung/Rahmenbedingungen für die Beschäftigten realisieren?
- Welche Inhalte würden Sie in einen möglichen Koalitionsvertrag einbringen?
- Wie wollen Sie die ambulante Pflege stärken, und dabei auch den Menschen mit einem stundenintensiven Pflege- und Betreuungsumgang in der Häuslichkeit eine für diese Menschen finanzierbare Lösung anbieten zu können?
- Wie wollen Sie die Rahmenbedingungen für digitale Lösungen in der Pflege entwickeln.
Die Ruhrgebietskonferenz-Pflege (www.ruhrgebietskonferenz-pflege.de) ist ein verbands- und bereichsübergreifendes Bündnis von Arbeitgebern aus der Pflege im Revier. Über 60 Träger der ambulanten und stationären Pflege arbeiten hier als „Einflussnehmer“ zusammen und wollen das Thema Pflege verstärkt in das öffentliche Bewusstsein rücken. Dazu gehört natürlich auch eine Diskussion mit Politiker*innen, die im nächsten Bundestag die Geschicke unseres Landes mitbestimmen werden.
Die Zoom-Zugangsdaten lauten wie folgt:
https://us06web.zoom.us/j/82118631165pwd=cTkzNjZKWmtzVmVWYmxyQllyblhYQT09
Meeting-ID: 821 1863 1165
Kenncode: 478024
