Die Diakonie Stiftung Salem warnt eindringlich vor den Auswirkungen des derzeit vorliegenden Referentenentwurfs des Pflegeneuordnungsgesetzes (PNOG). Aus Sicht des Trägers drohen gravierende wirtschaftliche Verwerfungen in der Pflege – mit unmittelbaren Folgen für Beschäftigte, Einrichtungen und pflegebedürftige Menschen in der Region.
„Was hier als Reform bezeichnet wird, führt in der Praxis zu einem grundlegenden Widerspruch“, erklärt Christian Schultz, Kaufmännischer Vorstand der Diakonie Stiftung Salem. Pflegeeinrichtungen seien weiterhin verpflichtet, steigende tarifliche Löhne zu zahlen, während zugleich die Refinanzierung dieser Kosten künftig begrenzt werden solle. Dadurch entstehe ein strukturelles Finanzierungsdefizit.
Die Diakonie Stiftung Salem sieht darin mehr als eine pflegepolitische Einzelmaßnahme: „Es geht nicht um Reformdetails, sondern um fatale Weichenstellungen mit weitreichenden negativen Auswirkungen auf die Versorgung in unserer Region.“
Die möglichen Folgen seien absehbar: Pflegeeinrichtungen könnten in wirtschaftliche Schieflage geraten, Leistungen einschränken oder Standorte aufgeben. Insolvenzen und ein Rückgang von Versorgungsangeboten würden den bestehenden Pflegenotstand weiter verschärfen.
In dem Zusammenhang sind auch die Regelungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes kritisch zu betrachten, denn die Aushebelung der Refinanzierung von Tarif-Löhnen ist dort ebenfalls vorgesehen und wird unmittelbar die ambulanten Pflegedienste betreffen.
Für die Diakonie Stiftung Salem selbst könnte dies erhebliche Konsequenzen haben. „Allein in unserem Unternehmen wären rund 1.100 Arbeitsplätze unmittelbar gefährdet“, so der Vorstand.
Die Diakonie Stiftung Salem appelliert daher mit Nachdruck an die Bundestagsabgeordneten aus der Region, dem Gesetzentwurf in der vorliegenden Form nicht zuzustimmen. „Die Sicherung der Arbeitsplätze und einer verlässlichen Pflegeversorgung liegt jetzt auch in den Händen der politisch Verantwortlichen“, stellt Thomas Lunkenheimer als Theologischer Vorstand klar.
Darum fordert die Diakonie Stiftung Salem eine grundlegende Überarbeitung der vorgesehenen Regelungen. Ziel müsse ein tragfähiges Finanzierungssystem sein, das steigende Personalkosten realistisch abbildet und die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit der Einrichtungen sicherstellt.
„Pflege ist eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe. Sie kann nur gelingen, wenn die Rahmenbedingungen verlässlich und wirtschaftlich tragfähig ausgestaltet sind.“
Christian Schultz
Die Diakonie Stiftung Salem steht für Gespräche mit politischen Entscheidungsträgern über notwendige Korrekturen am Gesetzentwurf ausdrücklich zur Verfügung.
