Kordula Schulz-Asche[1] MdB, Bündnis 90/Die Grünen, ist seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Unterausschuss Globale Gesundheit. Zusätzlich ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement. In der grünen Bundestagsfraktion ist Frau Schulz-Asche Berichterstatterin für Alten- und Pflegepolitik.

Wie sehen die Eckpfeiler der Gesundheitspolitik Ihrer Fraktion aus? Welche Schwerpunkte setzen Sie/werden Sie zukünftig setzen?

Kordula Schulz-Asche: Dass die Themen Gesundheit und Pflege die Menschen in Deutschland umtreiben, kann ich gut nachvollziehen. Immer öfter werden die Probleme des Gesundheitswesens im Alltag spürbar, beispielsweise beim Versuch, Termine bei Haus- oder Fachärztinnen und -ärzten zu machen, bei der Abholung von Medikamenten in der Apotheke oder, wenn in der Familie plötzlich ein Mensch pflegebedürftig wird.

Gleichzeitig führt der steigende Personalmangel im Gesundheitswesen dazu, dass sich die Arbeit immer weiter verdichtet, weniger Zeit für die Patientinnen und Patienten bleibt und Menschen ihren Beruf verlassen, weil sie permanent überlastet sind. 

Wir Grüne wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland auf eine qualitativ hochwertige und bezahlbare Gesundheitsversorgung und Pflege verlassen können. 

Aus meiner Sicht werden wir die besondere doppelte Herausforderung des Fachkräftemangels einerseits bei steigender Nachfrage nach Gesundheits- und Pflegeleistungen andererseits aber nur durch neue strukturelle Angebote und eine bessere Zusammenarbeit aller Akteure meistern können.

Dazu gehört auch, dass wir Sektorengrenzen im Gesundheitswesen überwinden, Gesundheit und Pflege auskömmlich und nachhaltig finanzieren und die Arbeitsbedingungen für alle Gesundheitsberufe verbessern.

Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz sind wir in dieser Legislaturperiode im Bereich der Strukturreformen einen ersten wichtigen Schritt gegangen. Denn es war klar, dass die Krise der deutschen Krankenhäuser ohne eine Reform nicht hätte abgewendet werden können und es zu einem unkontrollierten Sterben von kleinen, unter Umständen sogar versorgungsrelevanten Krankenhäusern gekommen wäre. An dieser Stelle müssen wir jetzt am Ball bleiben, die Umsetzung der Reform weiter vorantreiben und, wenn erforderlich, die Strukturen weiterentwickeln. 

Ebenso wichtig ist jedoch auch die deutliche Verbesserung der Primärversorgung, insbesondere in ländlichen und unterversorgten Regionen. Dazu braucht es aus meiner Sicht mehr kommunale Strukturen zum Beispiel in Form von Primärversorgungszentren oder Gesundheitskiosken. Denn die Kommunen wissen am besten, was die Menschen vor Ort brauchen und müssen mehr Handlungsspielräume bekommen, niedrigschwellige und passgenau Angebote zu gestalten. 

In meiner Idealvorstellung erhalten Menschen wohnortnahe Präventions-, Beratungs- und Therapieangebote durch ein interdisziplinäres Gesundheitsteam bestehend aus Pflegekräften, Therapeutinnen und Therapeuten, wenn nötig Ärztinnen und Ärzten sowie anderen Gesundheitsberufen. Wir müssen die Arztzentrierung im Gesundheitswesen endlich überwinden und auch anderen Gesundheitsberufen, insbesondere der Pflege, mehr Eigenständigkeit zugestehen.

Eine Berufsgruppe allein wird die zunehmende Zahl an behandlungsbedürftigen Menschen nicht stemmen können.

Was sind aus Ihrer Sicht die drängendsten Themen der aktuellen Pflegepolitik? Wie möchten Sie diese Themen anpacken?

Kordula Schulz-Asche: Neben den angesprochenen Strukturreformen, die es auch im Bereich der Pflege dringend braucht, ist aus meiner Sicht das drängendste Thema die zukunftssichere Aufstellung des gesamten Pflegeberufs.

Dazu gehört, dass Pflegefachkräfte mit dreijähriger Ausbildung und Weiterbildung oder studierte Pflegefachkräfte endlich in die Lage versetzt werden, eigenständig sogenannte erweiterte heilkundliche Tätigkeiten auszuführen.

Gemeint ist damit zum Beispiel die Ausstellung von Folgeverordnung für die häusliche Krankenpflege, die Verschreibung von einfachen Medikamenten oder die Anordnung von Wundmaterialien. Schon heute sind Pflegekräfte in der Lage, auch komplexe Pflegesituationen zu meistern. Wir Grüne wollen ihnen endlich mehr Verantwortung zugestehen, indem wir ihren Handlungsspielraum erweitern und ihnen diese eigenständigen Entscheidungen ermöglichen. Mit dem Pflegestudiumstärkungsgesetz haben wir in dieser Legislaturperiode in den Bereichen der Versorgung von Diabetes, Demenz und chronischen Wunden wichtige Weichen gelegt und notwendige Module ins Pflegestudium gebracht. 

An diesen Weg wollten wir noch in dieser Legislaturperiode mit dem Pflegekompetenzgesetz anschließen. Leider hat der Bruch der Koalition dazu geführt, dass wir keine Mehrheit mehr für das Vorhaben zusammen bekommen haben.

Das ist aus meiner Sicht fatal, denn nun werden Pflegefachkräfte weitere Monate oder Jahre darauf warten müssen, Tätigkeiten eigenständig auszuführen, für die sie längst ausgebildet sind.

Nur weil sich Fraktionen im Bundestag aus parteipolitischen und wahlkampftaktischen Gründen vor diesen notwendigen Änderungen verschließen, werden Menschen in Deutschland weiter länger auf eine Behandlung warten, weil sie sich in überfüllten Hausarztpraxen für ein Rezept anstellen müssen, dass ihnen eine Pflegefachkraft längst beim Besuch des Pflegedienstes hätte ausstellen können. Das ist für mich unerklärbar!

Noch härter trifft mich aber, dass auch das Pflegefachassistenzeinführungsgesetz nicht mehr in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird.

Denn um den Pflegeberuf attraktiv zu machen und Menschen die Möglichkeit zu geben, sich innerhalb des Pflegeberufs zu entwickeln, müssen wir endlich den Dschungel aus 27 verschiedenen Ausbildungen in der Pflegeassistenz beenden. 

Das Gesetz liegt beschlussfähig auf dem Tisch und hätte wirklich etwas verändert. Stattdessen lassen Union und FDP zu, dass es unter den Tisch fällt. In der Praxis bedeutet das konkret, dass es weitere Jahre keinen einheitlichen und nahtlosen Aufstieg in die Pflegefachausbildung gibt und Menschen mit einer landesrechtlichen Pflegeassistenzausbildung nicht deutschlandweit arbeiten können. Auch die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen ist im Bereich der Pflegeassistenz nicht einheitlich geregelt.

Damit sind wir international nicht anschlussfähig. 

Zudem ist der vorliegende Gesetzentwurf das Ergebnis eines langen Arbeitsprozesses mit den Bundesländern, die die Notwendigkeit einer bundeseinheitlich geregelten Ausbildung verstanden und in den vergangenen Wochen mehrfach betont haben. Dass ausgerechnet die CSU in der kommenden Legislaturperiode erneut zentrale Inhalte wie die Ausbildungsdauer zur Diskussion stellen möchte, konterkariert das gesamte Vorhaben. Diese Haltung besorgt mich zutiefst und lässt vermuten, dass wichtige Vorhaben verschleppt werden.

Daher ist es mir ein besonderes Anliegen auch nach meiner Zeit im Bundestag dafür zu werben, die Pflege auf internationales Niveau anzuheben, neue Berufsbilder zu etablieren und die Stärkung einer zentralen beruflichen Vertretung voranzubringen.

Die Kosten für die gesetzlichen und die privaten Krankenkassen steigen und steigen. So befürchtet der Chef der größten deutschen Krankenkasse TK, Jens Baas, ohne politisches Eingreifen einen mittelfristigen Anstieg der Krankenkassenbeiträge auf 20 Prozent. Wie kann/muss von politischer Seite hier gegengesteuert werden?

Kordula Schulz-Asche: Die Prognosen über eine mögliche Beitragsentwicklung bis 2035 besorgen mich sehr. Sie bestätigen, worauf wir seit Jahren hinweisen: Wir brauchen kurz- und längerfristige Reformen auf der Ausgaben- und auf der Einnahmeseite. Mit der angesprochenen Krankenhausreform haben wir nach 15 Jahren Reformstau eine wichtige Strukturreform im Gesundheitswesen gestartet. Diese Reform wird dabei helfen, mehr Qualität und Effizienz in das System zu bringen und Über- und Fehlversorgung abzubauen. Die wegen des Bruchs der Koalition leider nicht mehr beschlossene Notfallreform muss nach der Wahl ebenfalls unverzüglich auf den Weg gebracht werden.

Aber auch auf der Einnahmeseite gibt es unerledigte Hausaufgaben. Der Bund muss endlich die von den Krankenkassen übernommenen gesamtgesellschaftlichen Aufgaben angemessen finanzieren. Das betrifft etwa die Gesundheitsversorgung der Menschen im Bürgergeldbezug oder generell eine Dynamisierung des Bundeszuschusses an die Kassen. Das hatten wir eigentlich bereits im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP vereinbart. Doch Ex-Finanzminister Lindner hat sich nicht darangehalten. Und auch von Bundeskanzler Scholz kam keinerlei Unterstützung in dieser Frage.

Längerfristig müssen wir das finanzielle Fundament unseres Gesundheitswesens stärken und verbreitern.

Wir wollen daher auch die private Krankenversicherung in den Solidarausgleich einbeziehen. Dies wird dazu beitragen, Gesundheit fairer und verlässlicher zu finanzieren.

Viele Pflegeeinrichtungen stehen aufgrund hoher Inflation, explodierender Energie- sowie steigender Personalkosten und Problemen bei der Refinanzierung vor der Insolvenz. Welche Maßnahmen sehen Sie konkret vor, um die immer weiter steigenden Kosten für Betreiber abzufedern?

Kordula Schulz-Asche: Leider haben politische Versäumnisse der letzten 20 Jahre, aktuelle weltweite Krisenlagen und der zunehmende Handlungsdruck durch den demografischen Wandel dazu geführt, dass es vor allem im Bereich der Langzeitpflege zu akuten Missständen gekommen ist. Immer mehr Pflegeeinrichtungen kämpfen mit wirtschaftlichen Herausforderungen, die auch Ausdruck des massiven Personalmangels sind.

Pflegeunternehmen sind in Deutschland aber ein wichtiger Bestandteil im Gesundheitswesen und stellen mit ihrem Angebot einen Großteil der pflegerischen Versorgung sicher. Problematiken zu verzögerten Verhandlungen zwischen Leistungserbringern und den Pflegekassen wurden auch in der Vergangenheit an uns herangetragen. Wir nehmen diese Schilderungen sehr ernst und waren dazu bereits auf unterschiedlichen Ebenen im Austausch mit Kostenträgern, Leistungserbringern und dem Gesundheitsministerium. 

Mit dem Pflegekompetenzgesetz war ursprünglich vorgesehen, auch Vereinfachungen bei den Vergütungsverhandlungen umzusetzen. Auch aus diesem Grund bedaure ich, dass das Gesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt wird.

Grundsätzlich halte ich sämtliche Entbürokratisierungsmaßnahmen im Bereich der Pflege unterstützenswert, sei es durch Digitalisierung oder Vereinfachungen bei Antragungsprozessen. Hier verstecken sich sicherlich noch Potenziale.

Bei der Refinanzierung von Kosten der Leistungserbringer durch die Sozialversicherungen, wie zum Beispiel von Personal- und Sachkosten, muss man natürlich immer die gesamte Finanzierungskette im Blick behalten. Am Ende ist es richtig, dass Pflegeanbieter für ihre Leistungen auch bezahlt werden. Aber auch die Versicherungszweige müssen in die Lage versetzt werden, steigende Ausgaben stemmen zu können.

Hatten Sie in letzter Zeit Gelegenheit, eine oder mehrere Pflegeeinrichtungen zu besuchen, um sich ein Bild der aktuellen Lage zu machen? Welche Eindrücke haben Sie mitgenommen? Gab es konkrete Anregungen/Forderungen/Kritik seitens der Bewohnerinnen/Bewohner und/oder dem Pflegepersonal?

Kordula Schulz-Asche: In 22 Jahren gesundheitspolitischer Arbeit bin ich wirklich viel herumgekommen und durfte verschiedene Pflegedienste und Pflegeheime in ganz Deutschland und insbesondere in Hessen besuchen. Und jeder einzelne Besuch hat mir vor Augen geführt, wie groß der Handlungsbedarf in unserem Gesundheits- und Pflegewesen ist. Besonders die Gespräche mit professionellen Pflegekräften und den pflegebedürftigen Menschen vor Ort haben mich tief beeindruckt und mir die nötige Kraft gegeben, für Verbesserungen zu kämpfen. 

Dabei ging es immer um unterschiedliche Themen wie die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte und das Gefühl, den Bewohnerinnen und Bewohnern nicht gerecht werden zu können oder die steigenden Kosten für Pflege. Aber häufig ging es auch um das Thema Einsamkeit und das Gefühl, gehört und gesehen zu werden.

Diese Gespräche gingen mir oft sehr nah und prägen meine politische Arbeit bis heute. Daher möchte ich mich auch nach meiner Zeit im Bundestag weiter für die Pflege engagieren. 

Wie können die steigenden Eigenanteile der Bewohnerinnen und Bewohner abgefedert werden?

Kordula Schulz-Asche: Als Grüne unterstütze ich den Grundgedanken, die Eigenanteile, die Pflegebedürftige aktuell für die stationäre und ambulante Pflege zu leisten haben, erheblich zu senken.

Allerdings werden weder eine Pflegevollversicherung noch eine Deckelung der Eigenanteile auf einem bestimmten Niveau, wie es der Sockel-Spitze-Tausch vorsieht, realisierbar sein, ohne die Einnahmeseite der Pflegeversicherung zu verbessern. 

Zudem müssen wir im Blick behalten, dass 86 Prozent der Menschen zu Hause überwiegend allein durch An- und Zugehörige versorgt werden. Auch hier müssen wir ansetzen und die Situation deutlich verbessern, denn viele pflegende Angehörige sind am Limit ihrer Kräfte und benötigen dringend Entlastung. Um eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf zu ermöglichen, müssen wir den Menschen eine zeitlich begrenzte Lohnersatzleistung zugestehen, wenn sie aufgrund von Pflege ihre Arbeitszeit reduzieren. Für uns Grüne ist dabei besonders wichtig, dass sich mehrere Personen die Pflege teilen können.

Die aktuell bestehende Regelung zur Familienpflegezeit, die es erlaubt, ein zinsloses Darlehen für entgangenen Arbeitslohn in Anspruch zu nehmen, muss dringend ersetzt werden, auch weil sie kaum in Anspruch genommen wird. Leider ist auch diese Neuregelung, die wir sogar im Koalitionsvertrag verabredet hatten, dem Koalitionsbruch zum Opfer gefallen. 

Darüber hinaus ist es elementar, dass wir dafür sorgen, dass ausreichend Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeangebote zur Verfügung stehen. 

Das alles muss bezahlt werden: Welche Finanzierungsvorschläge haben Sie?

Kordula Schulz-Asche: Mir ist klar, dass es dringenden Korrekturbedarf in der Pflegefinanzierung gibt. Sie muss gerechter und stabiler aufgestellt werden, um den Herausforderungen einer alternden Gesellschaft mit immer mehr pflegebedürftigen Menschen gerecht zu werden. Für uns ist es wichtig, dass die Pflegeversicherung ihrem ursprünglichen Anspruch, die Pflegekosten im Regelfall zu finanzieren, wieder gerecht werden kann. 

Im Koalitionsvertrag hatten wir die Finanzierung von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, wie zum Beispiel die Rentenpunkte für pflegende Angehörige aus Steuermitteln, vereinbart. Oder auch die Kosten für die Ausbildung, die heute auf die Pflegebedürftigen umgelegt werden. Zudem musste die Pflegeversicherung in den letzten Jahren Kosten zur Pandemiebewältigung stemmen, die aus Mitteln des Bundes hätten erstattet werden sollen.

Diese Punkte halte ich nach wie vor für richtig, um die Pflegeversicherung schnell finanziell zu entlasten.

Darüber hinaus wollen wir Grüne mit einem Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung erreichen, dass sich alle gerecht an der Finanzierung des Pflegerisikos beteiligen. Die Beitragsbemessung muss reformiert werden, um beispielsweise auch Kapitaleinnahmen heranzuziehen. Denn für mich steht fest, dass alle in ein solidarisches System einbezogen werden sollten.

In dieser Legislaturperiode hatte die Bundesregierung wissenschaftliche Empfehlungen für eine Reform der Finanzierung in Auftrag gegeben. Hierauf muss aufgebaut werden. Leider sind Gesundheitsminister Lauterbach und Bundeskanzler Scholz aufgrund des Koalitionsbruchs nicht mehr dazu gekommen, ihren Reformvorschlag zur Stabilisierung der Pflegeversicherung vorzulegen. Dabei ist es unumgänglich, dass wir hier weiterkommen. Das sind wir den Menschen im Lande schuldig.

Eine neue Regierung wird sich also daran messen lassen müssen, welche Maßnahmen zur Gegenfinanzierung zukünftig umgesetzt werden, um die Pflegeversicherung zukunftsfest aufzustellen. 

Besten Dank, dass Sie unsere Fragen beantwortet haben.


[1] Frau Schulz-Asche wird zur kommenden Bundestagswahl nicht wieder kandidieren. Ihr war es jedoch wichtig, noch einmal zur aktuellen Pflegepolitik und den weiteren Plänen ihrer Partei Stellung zu beziehen.

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